Förderung der Industrieforschung kommt wieder in Gang

Keine drei Wochen nach der Kenntnisnahme und Billigung der beiden Vorlagen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) über die beabsichtigte Erteilung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen für Förderprogramme der Industrieforschung werden wieder Bewilligungen für Forschungsprojekte ausgesprochen.

Die ersten Förderbescheide für Industrieforschungsprojekte gehen an ifw Jena und auch beim Innovent e. V. ein, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Anfang Juni überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für die Förderprogramme ZIM (Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand), INNO-KOM (Innovationskompetenz) und IGF (Industrielle Gemeinschaftsforschung) gebilligt hatte. Das sichert hochqualifizierte Arbeitsplätze in den Einrichtungen und der mittelständischen Wirtschaft und gestattet, in den seit Jahrzehnten etablierten Innovationsnetzwerken zügig Projekte wiederaufzunehmen und neue Vorhaben in Angriff zu nehmen.

„Wir freuen uns über den Eingang der neuen Förderbescheide, denn es stabilisiert die Situation in den Instituten hinsichtlich neuer Projekte und für die Menschen in der Forschung“, sagt Dr. Bernd Grünler, Geschäftsführender Direktor von Innovent e. V., stellvertretend für viele Industrieforschungseinrichtungen. „Vorwettbewerbliche, innovations- und transferorientierte Forschung ist eine Aufgabe mit gesamtgesellschaftlicher Bedeutung, werden doch hier wichtige Grundlagen für neue, zukunftsorientierte Produkte, Dienstleistungen und Lösungen gelegt. Wir wissen es sehr zu schätzen, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags und die beteiligten Bundesministerien für Finanzen (BMF) und für Wirtschaft und Energie (BMWE) sich so intensiv für die Industrieforschung eingesetzt haben und in derart kurzer Zeit eine Lösung zur Überwindung des durch die vorläufige Haushaltsführung hervorgerufenen Stillstands in der Förderung der Industrieforschung erreichten. Das ist ein ganz starkes, richtiges und wichtiges Signal!“

Sorge bereitet dem Institutsleiter, dass eine vergleichbare Lage jederzeit wieder eintreten kann: „Bei einer vorläufigen Haushaltsführung des Bundes wird es wieder zum Stillstand der Innovationsförderung kommen. Das liegt auch daran, dass die Etats für ZIM, INNO-KOM und IGF jährlich im Bundeshaushalt beschlossen werden. In den aktuellen Zeiten mit besonderen Herausforderungen und hohem Transformationsdruck würde eine langfristige Ausrichtung der Programme ein spürbares Plus an Planungssicherheit, einen effizienteren Mitteleinsatz und damit auch einen höheren Output bei Innovationen bedeuten.“ Das sei auch im Interesse des Mittelstands, der seine technologischen Spitzenpositionen auf den Märkten verteidigen müsse.

Lobende Worte findet Dr. Simon Jahn, Geschäftsführer des ifw Jena für den Einsatz der Zuse-Gemeinschaft für ihre Mitglieder: „Der Verband hat die Sorgen und Nöte der Institute in strukturierte Vorschläge zur Lösung der aktuell schwierigen Lage ‚übersetzt‘ und mit einem ziel- wie lösungsorientierten Ansatz auch einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion geleistet.“ Grünler, zugleich einer der beiden Vizepräsidenten der Zuse-Gemeinschaft, ergänzt: „Nur durch kooperativ-konstruktiven, vertrauensvollen Austausch wird es gelingen, die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele zur Steigerung des Innovationsgeschehens und damit zur Stärkung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland zu erreichen. Die Zuse-Gemeinschaft wird hier auch weiterhin ein konstruktiver Partner sein und ihren Beitrag leisten.“

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